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Europäische Politik zu Gast in Bielefeld

Die Klassen 9b und 9e kamen in Begleitung ihrer Politiklehrerin in den Räumen des Neubaus zusammen, um eine Aufnahmerichtlinie zum Thema Asylpolitik innerhalb der EU in Form einer Simulation zu verabschieden.

Bevor wir mit der Simulation an sich begannen, stand Elmar Brok (EVP), Abgeordneter im Europäischen Parlament, Rede und Antwort. Außerdem gab er einen kurzen Überblick über den Alltag eines Parlamentariers im EU-Parlament sowie wichtige Informationen zum Thema Europapolitik.

Anschließend begaben wir uns in die bereits eingeteilten Gruppen, welche durch die Mitarbeiter der Organisation EUROSOC koordiniert wurden. Wir wurden in folgende Gruppen unterteilt: das EU-Parlament, die EU-Kommission sowie in den Europäischen Rat. Im EU-Parlament waren folgende Ämter vertreten: Die Präsidentschaft des Europäischen Parlaments, die Fraktionsvorstände der verschiedenen Europaparteien sowie deren Abgeordneten. Ihre Aufgabe war es über die Gesetzesentwürfe zu debattieren und Koalitionen für die Abstimmung von Änderungsvorschlägen zu schließen.

Die EU-Kommission stand bei Fragen zur Verfügung und war für die Vermittlung zwischen Parlament und Rat zuständig. Womit wir beim letzten Amt angelangt sind, dem Europäischen Rat. Hier saßen die Präsidenten des Rates und die Innenminister der 27 Mitgliedsstaaten der EU zusammen. Der Rat hatte die Möglichkeit, Änderungsanträge des Parlaments zu blocken oder gegebenfalls anzunehmen. Hierbei gilt es, andere Länder von der eigenen Meinung zu überzeugen, um somit eine Mehrheit bei der Abstimmung zu erzielen. Bei der Abstimmung hatten große Länder (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien ….) einen höheren Stimmenanteil als andere. Also hieß es für kleine Nationen (Litauen, Rumänien, Malta, Zypern …) sich mit großen Nationen zusammenzuschließen oder, zu versuchen mit kleinen Nationen eine Koalition zu bilden, um somit ein Gesetzt blockieren.

Zur Debatte standen folgende Unterpunkte: Die Bildung von minderjährigen Asylbewerbern, deren Haft, den Zugang zum Arbeitsmarkt sowie die Unterbringung von Asylbewerbern.

Nach langen und harten Verhandlungen zwischen Parlament, Kommission und Rat haben wir eine Richtlinie zu aller Zufriedenheit verabschieden können. Es war spannend und sehr lehrreich zugleich, in den Alltag eines Europapolitikers einzutauchen. Realitätsnah machte das ganze vor allem der Dresscode! Wir alle nehmen verschiedene Eindrücke und Impressionen mit.

Europäische Politik zu Gast in Bielefeld